Niederschrift über die Sitzung

 

des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 10.01.2013 im

Rathaus in Wurmannsquick.

 

 

Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.

 

Anwesend waren:

 

1. Bürgermeister Ludwig Watzinger

Gemeinderäte: 2. Bgm. Franz Weinfurtner, 3. Bgm. Renate Mooser, Hermann Dorfner, Bastian Dorlyn, Günter Eckbauer, Wilhelm Eppeneder, Josef Fraunhofer, Theodora Fürstberger, Johann Joachimbauer, Martina Kindermann, Josef Schemmer, Georg Thurmeier, Josef Wenzeis, Erwin Werner, Paul Ziu;

 

 

Nicht anwesend waren: Manfred Hopper;

 

 

Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.

 

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Ludwig Watzinger

Schriftführer: N. Hacker

 

 

1. Verlesen der letzten Sitzungsniederschrift, die ohne Einwendungen genehmigt wurde.

 

 

2. Information:

 

-       Huber Rainer, Angebot über Randstreifen-Böschungsmähen

-       Förderung aus der Sparkassen-Stiftung

-       FFW Hickerstall, Formel 1 Party, Samstag 12.01.13 in Endlkirchen

-       Ball der Vereine Hirschhorn, 19.01.13, GH Freilinger

-       Feuerwehr Wurmannsquick  -neues Fahrzeug ist da,

werden noch beklebt und Stoßstangen lackiert

Benefizparty am 26.1.2013 bei Moser

 

 

3. Gedanken zum Jahresanfang

 

Bgm. Watzinger informiert den Marktgemeinderat über die geplanten Maßnahmen, die 2013 zu erwarten sind.

 

 

4. Dienstbarkeiten für Leitungsverlegung

 

Für den Ausbau der Abwasserentsorgung Martinskirchen soll mit allen Grundstückseigentümern ein Vertrag geschlossen werden, sowie eine Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Grundbuch erfolgen. Bgm. Watzinger zeigt dem Marktgemeinderat seinen Vorschlag für einen Vertrag mit den Eigentümern und erläutert ihnen die einzelnen Positionen. Der Marktgemeinderat stimmt dem Vertrag mit den in der Sitzung vorgenommenen Änderungen zu.

 

Abstimmung: einstimmig

 

 

 

 

5. Heizung Schule Wurmannsquick

 

a) Leitung

Bei der Heizungsanlage für die Schule Wurmannsquick gibt es zwei verschiedene Varianten, wie die Leitungen für das Wärmenetz verlegt werden können. Zum Einen bestünde die Möglichkeit, die Leitungen durch das Schulgebäude zu verlegen. Dies wäre anhand der vielen Stromleitungen und dergleichen sehr schwierig durchführbar.

Zum Anderen könnten die Leitungen außerhalb des Schulgebäudes unterirdisch verlegt werden.

Der Marktgemeinderat beschließt: Die Leitung für das Wärmenetz soll außerhalb des Schulgebäudes verlegt werden.

 

Abstimmung: einstimmig

 

Des Weiteren wird beschlossen, dass bei der KfW ein Antrag auf Tilgungszuschuss für dieses Wärmenetz gestellt werden soll.

 

b) Abruf KfW Darlehen

Für die Heizungsanlage Schule/Kindergarten Wurmannsquick wurde ein Darlehen bei der KfW beantragt. Lt. Bescheid vom 18.12.2012 wird dem Markt ein Darlehen von insgesamt 70.000,00 Euro (65.100,00 Euro und 4.900,00 Euro) zur Verfügung gestellt und ein Zuschuss in Höhe von 8.461,00 Euro gewährt.

Der Marktgemeinderat beschließt: Das gesamte Darlehen soll sofort bei der KfW abgerufen werden.

 

Abstimmung: einstimmig

 

6. Hauser Rudolf Lohbruck, Bauantrag;

 

Herr Hauser beantragt auf seinem Grundstück Fl-Nr. 260, Gemarkung Lohbruck, den Umbau des Nebengebäudes und die Überdachung des bestehenden Fahrsilos.

Dem Bauantrag wird das Einvernehmen erteilt.

 

Abstimmung: einstimmig

 

 

7. Schemmer Thomas, Bauantrag

 

Herr Schemmer möchte auf seinem Grunstück Fl-Nr. 581/33, Gemarkung Hirschhorn, ein Einfamilienhaus mit Garage errichten. Der Bauantrag weicht hinsichtlich der Baugrenze und der Höhe des Kniestocks vom Bebauungsplan ab. Die Zustimmung des angrenzenden Nachbarn liegt vor.

Der Marktgemeinderat entscheidet: Es wird einer Befreiung vom Bebauungsplan hinsichtlich der Baugrenze und der Höhe des Kniestocks zugestimmt.

 

Abstimmung: einstimmig

 

8. Huber Rainer, Winterdienst

Die Herren Huber, Empl und Wolfsberger beantragen für den Winterdienst die Erhöhung des Stundensatzes um 4,50 Euro. Des Weiteren möchten sie für November bis März einen Zuschlag für den Bereitschaftsdienst in Höhe von 500 Euro pro Monat.

Der Marktgemeinderat beschließt: Die Erhöhung für den Stundensatz wird genehmigt. Der Bereitschaftsdienst wird nicht vergütet.

 

Abstimmung: einstimmig

 

9. Alte Schule Wurmannsquick, Ausschreibung Gewerke

 

Um die Sanierung der Alten Schule abschließen zu können, müssen noch einige Gewerke ausgeschrieben werden. Bgm. Watzinger schlägt vor, die Gewerke öffentlich auszuschreiben und zusätzlich ortsansässige Firmen einzuladen.

Der Marktgemeinderat beschließt: Die Gewerke sollen öffentlich ausgeschrieben werden und zusätzliche

eingeladen werden:

Abstimmung 15:1

 

ES werden folgende Firmen zusätzlich eingeladen:

•         Maler

-       Fietz Hirschhorn

-       Maler Maier, Reischach

-       Hofer Maler, Niederndorf

-       Marchner J. Malerwerkstatt, Mitterskirchen

-       Schiebelsberger, Wurmannsquick

 

•         Fliesenleger

-       Hinterwinkler, Mitterskirchen

-       Kolbeck Josef, Mitterskirchen

-       Leitner GmbH, Wurmannsquick

-       Geier, Mitterskirchen

-       Hofer Kalteneck

-       Schallmoser Rogglfing

 

•         Bodenleger:

-       Siegfried Wimmer, Wurmannsquick

-       Schreinerei Weinfurtner, Langeneck

-       Reinhard Harpf, Wurmannsquick

-       Schreinerei Seiler, Langeneck

-       Reinhard Stadler GmbH, Hebertsfelden

-       Brandl Langenecker Straße

-       Haas Hebertsfelden

-       Unterhuber Zeilarn

-       Edmaier Pfarrkirchen

-       Kaiß Mitterskirchen

-       Krapf  Mitterskirchen

 

• Schreiner

-       Siegfried Wimmer, Wurmannsquick

-       Schreinerei Weinfurtner, Langeneck

-       Reinhard Harpf, Wurmannsquick

-       Schreinerei Seiler, Langeneck

-       Reinhard Stadler GmbH, Hebertsfelden

-       Brandl Langenecker Straße

-       Haas Hebertsfelden

-       Unterhuber Zeilarn

-       Edmaier Pfarrkirchen

-       Kaiß Mitterskirchen

-       Krapf  Mitterskirchen

-       Fechter Bernhard Wurmannsquick

-       Lämmerhirt Florian Wurmannsquick

 

•         Außenanlagen:
•         2 Lose

-       Schmidt Helmut, Guggenberg

-       Mayer Pflasterbau, Reischach

-       Eckbauer Hermann Wurmannsquick

-       Weindl, Postmünster

-       Hafner

-       Bauer Albert Hebertsfelden

-       Widl, Postmünster

-       Bauer Mitterskirchen

-       SEM, Tann

 

•         Trockenbau:

-       Krapf, Mitterskirchen

-       Eckbauer Günther, Wurmannsquick

-       Schwarzmaier und Pappi, Wurmannsquick

-       Schiebelsberger, Wurmannsquick

-       Burghofer Anton, Atzberg

 

•         Schlosser:

-       Stranzinger, Bad Birnbach

-       Probstmeier, Eggenfelden

-       Feuchtgruber, Wurmannsquick

-       Baumgartner & Schönherr, Eggenfelden

-       Hafner und Gassenhuber, Fraundorf

-       Parstorfer Bachham

-       Fischer Wurmannsquick

-       Straßl Malgersdorf

 

Abstimmung: einstimmig

 

 

 

 

10. FFW Hickerstall, Antrag auf Zuschuss

 

Die Freiwillige Feuerwehr Hickerstall möchte einen Satz Verkehrsleitkegel mit Blinklichtern anschaffen und bittet den Markt um einen Zuschuss. Der Marktgemeinderat beschließt, der FFW einen Zuschuss in Höhe von 250,00 Euro zu gewähren.

 

Abstimmung: einstimmig

 

11. Wünsche und Anträge

 

-       Werner: Zuschuss Schullandheim 6. Klassen

-       Thurmeier: Homepage und Öffentlichkeitsarbeit

-       Mooser: Zeitungsberichte

-       Fraunhofer: Überlegungen für 2013, Marktplatz nicht  so sauber wie gewünscht

-       Eppeneder: Hirschhorn, Gully unter der Schule ist überschwemmt

-       Fürstberger: Radweg neben der Bundesstraße Richtung Rigl

-       Schemmer: 380 kV Leitung, aktueller Stand

-       Wenzeis: Parkplatz Rogglfing, unbefestigte Stellen markieren

-       Ziu: Hochreiter Str., gegenüber Strobl ist der Graben zugewachsen

-       Joachimbauer: Einfahrt Friedhof Wurmannsquick, Baum sollte gefällt werden