Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, den 09.06.2016 im
Rathaus in Wurmannsquick.
Die 16 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen.
Anwesend waren:
- Bürgermeister Georg Thurmeier;
Gemeinderäte: 2. Bgm. Renate Mooser, 3. Bgm. Sepp Rettenbeck, Dr. Armin Bauhuber, Günter Eckbauer, Hermann Dorfner, Josef Fraunhofer, Rainer Hausladen, Johann Joachimbauer, Franz Weinfurtner, Fritz Lohr, Stephan Reff, Andreas Ries, Maria Sextl, Josef Strobl, Florian Wald;
Nicht anwesend waren: Erwin Werner;
Die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates ist gegeben und wurde festgestellt.
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Georg Thurmeier
Schriftführer: J. Aigner
- Verlesen des öffentlichen Teiles der letzten Sitzungsniederschrift, der einstimmig genehmigt wurde.
Abstimmung: 16 : 0
- Information:
- Asylbewerber eingezogen
- Sommerfest Kindergarten Rogglfing am 12.06.2016
- Sommerfest Kindergarten Wurmannsquick am 19.06.2016
- Pfarrfest Hirschhorn am 26.06.2016
- Dorferneuerung Rogglfing:
Im letzten Jahr fand bereits eine Informationsveranstaltung zum Thema Dorfladen in Rogglfing mit dem Projektentwickler Herrn Gröll statt. Es wurde auch ein Arbeitskreis gebildet. Jetzt soll das Thema im Rahmen der Dorferneuerung in Rogglfing (Fördersatz derzeit 68 %) erneut aufgegriffen werden. Ein Angebot von Herrn Gröll mit einem Untersuchungskonzept bis zur Gründerversammlung liegt bereits vor. Der Dorfladen soll genossenschaftlich also eigenwirtschaftlich und nicht von der Gemeinde betrieben werden. Der Marktgemeinderat beschließt: Es wird ein Antrag auf Förderung für das gesamte Angebot von Herrn Gröll über brutto 8470,00 € beim ALE im Rahmen der Dorferneuerung in Rogglfing gestellt. Projektleiter Herr Gröll wird, sobald eine Förderzusage vorliegt, mit dem 1. Punkt seines Angebots dem Informationsgespräch, der Bürgerbefragung und somit mit dem Erstellen und der Auswertung eines Fragebogens zum Angebotspreis von 1280 € beauftragt, um zu klären, ob der Dorfladen bei den Bürgern in Rogglfing überhaupt allgemeine Zustimmung findet.
Abstimmung: 16 : 0
Außerdem wurde der Wunsch nach einem Beachvolleyball- und einem Grillplatz in Rogglfing im Bereich des Badeweihers im Rahmen der Dorferneuerung geäußert. Bürgermeister Thurmeier erklärt anhand eines Luftbildes im Bereich Sportplatz / Badeweiher die geplanten Standorte. Träger wäre die Gemeinde, in der Sorgfaltspflicht soll jedoch die Dorfgemeinschaft Rogglfing stehen.
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Volleyballplatz soll ins Bauprogramm der Dorferneuerung in Rogglfing mit aufgenommen werden. Voraussetzung ist, dass dieser auch gefördert wird. Die Kosten werden sich auf ca. 17.000 € belaufen.
Abstimmung: 16 : 0
(MGR Ries verlässt die Sitzung 20:10 Uhr)
Der Marktgemeinderat beschließt: Der Grillplatz im Bereich des Badeweihers soll in vereinfachter Ausführung in das Förderprogramm mit aufgenommen werden, unter der Voraussetzung, dass auch diese Maßnahme bei der Dorferneuerung Rogglfing gefördert wird.
Abstimmung: 15 : 0
- Turnhalle Wurmannsquick: Anschaffungen;
Die Bayerische Sportstätten-Service GmbH hat in der Turnhalle der Grund- und Mittelschule Wurmannsquick eine Turngeräteprüfung durchgeführt. Die Zusammenstellung der erforderlichen Reparaturen und Ersatzbeschaffungen beläuft sich laut Angebot der Bayerischen Sportstätten-Service GmbH auf insgesamt brutto 14.580,48 €. Bürgermeister Thurmeier schlägt vor, diese Anschaffungen auf zwei Jahre aufzuteilen. Es sollen die dringlichsten Geräte und Reparaturen in diesem Jahr angeschafft, bzw. durchgeführt werden, sodass die Sicherheit auch weiterhin gewährleistet ist. Bei dieser Aufstellung betragen die Gesamtkosten ca. 8.500 € brutto.
Das Angebot mit der gesamten Aufstellung der erforderlichen Reparaturen und Ersatzbeschaffungen der Bayerischen Sportstätten-Service GmbH über 14.580,48 € brutto wird mit 1 : 14 Stimmen abgelehnt.
Abstimmung: 1 : 14 (abgelehnt)
Der Marktgemeinderat stimmt dem Vorschlag von Bürgermeister Thurmeier, in diesem Jahr nur die notwendigsten Ersatzbeschaffungen mit Gesamtkosten von ca. 8.500 € brutto zu erneuern, zu.
Abstimmung: 14 : 1
- Dokumentenkameras Grundschule Wurmannsquick: Angebot;
Für die Grundschule Wurmannsquick sollen sechs Dokumentenkameras mit jeweils einem Beamer und einem Laptop und den dazu benötigten Lautsprechern angeschafft werden. Es wurde ein Angebot von Elektronik Aigner Wurmannsquick eingeholt. Bei den Lautsprechern wurden zwei Modelle angeboten, dabei soll geprüft werden ob das günstigere den Anforderungen entspricht. Der Marktgemeinderat beschließt: Die sechs Dokumentenkameras mit notwendiger Ausstattung werden bei der Firma Elektronik Aigner Wurmannsquick zum Angebotspreis von brutto 11.017,81 € gekauft.
Abstimmung: 15 : 0
- XXX Mitterskirchen: Bauantrag;
XXX stellen einen Bauantrag für den Neubau einer Doppelgarage auf ihrem Grundstück Langenecker Str. 13, Flnr. 115/12, Gemarkung Wurmannsquick. Der Marktgemeinderat erteilt dem vorliegenden Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmung: 15 : 0
- Kirchenumfeld Hirschhorn:
Bürgermeister Thurmeier berichtet über den Ortstermin mit der Kirchenverwaltung Hirschhorn. Das Kirchenumfeld in Hirschhorn soll um eine Urnenbestattung erweitert werden. Das Vorhaben soll im Rahmen der Dorferneuerung in Hirschhorn im nächsten Schritt mit einbezogen werden. Mit dem ALE wird noch abgeklärt, ob auch die Planung gefördert wird. Nach erfolgter Ortsbesichtigung durch den Marktrat, soll ein Gesamtkonzept mit Architekt Bichler für das Kirchenumfeld im Rahmen der Dorferneuerung in Hirschhorn erstellt werden.
- XXX Alte Hauptstraße: Antrag auf Auflösung der Bushaltestelle XXX in Hirschhorn, Alte Hauptstraße 7;
XXX beantragt, dass ihr Privatgrundstück nicht mehr als Bushaltestelle für Schul- und Kindergartenkinder bzw. als Warteplatz genutzt wird. Sie fordert die Bushaltetafel zu entfernen und somit die Auflösung der Bushaltestelle per Ende Juli 2016 mit Beendigung des Schuljahres 2015/2016. Der Antrag wird bis nach erfolgter Ortsbesichtigung zurückgestellt.
- Gewerbegebiet Schilling / Regenrückhaltebecken Kindermann: Auftragsvergabe;
Der Marktgemeinderat beschließt: Mit der Ausführungsplanung für das Gewerbegebiet Schilling und dem Regenrückhaltebecken Kindermann wird das Ing. Büro Coplan AG aus Eggenfelden beauftragt, da auch die bisherige Entwurfsplanung für das Gewerbegebiet Schilling vom Planungsbüro Coplan durchgeführt wurde.
Abstimmung: 15 : 0
- Bebauungsplan Eglsee V: Vorschläge;
Dem Marktgemeinderat werden die vom Landschaftsarchitekten Breinl aus Reisbach ausgearbeiteten vier Vorentwürfe des Bebauungsplanes „Eglsee V“ in Wurmannsquick vorgestellt und in den wesentlichen Bestandteilen erläutert. Der Marktgemeinderat bringt weitere Vorschläge für den Bebauungsplan, diese sollen an Architekt Breinl weitergegeben und mit ihm besprochen werden. In der nächsten Sitzung stellt Architekt Breinl seine Vorschläge ausführlich vor.
- Wünsche und Anträge:
Joachimbauer: Allee Skilift Wurmannsquick neue Bepflanzung
Fraunhofer: Unkraut am Marktplatz Wurmannsquick
Reff: Unkraut beim Parkdeck Wurmannsquick
Eckbauer: Schallschutzmaßnahmen Kindergarten bereits eingebaut
Weinfurtner: Rogglfing freie Bauplätze vergeben
Lohr: Schule Gong Reparatur
Rettenbeck: Information über Aufklärung wegen Bauplätze in Rogglfing
Wurmannsquick: …………………………………………………
Vorsitzender: ……………………………………… Schriftführer:………………………………